Stand 08/2017

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich unserer Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit für alle zukünftigen Geschäftsbe- dingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.

2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, Datenträgern und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

3. Preise und Nebenkosten

3.1 Rechnungen werden in Euro zzgl. Mehrwertsteuer gestellt. Angebotspreise erfolgen mehrwertsteuerfrei und sind freibleibend.

3.2 Nachfolgende Nebenkosten werden in Rechnung gestellt. Versandkosten sowie Mehrkosten aufgrund einer vom Käufer gewünschten besonderen Versandart (z.B. Expresszustellung, Eilgut etc.) gehen zu dessen Lasten.

4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas andere vereinbart wurde. Bei Lieferzeiten werden die Lieferwünsche des Empfängers weitestgehend berücksichtigt.

4.2 In Einzelfällen und bei Lieferung an uns unbekannte Firmen behalten wir uns den Versand gegen Nachnahme vor.

4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

4.4 Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind ausgeschlossen.

5. Versand und Gefahrenübergang

5.1 Der Versand erfolgt nach unserer Wahl auf Gefahr des Käufers.

5.2 Der Versand erfolgt mit größter Sorgfalt nach unserem Ermessen. Die Wahl des Versandweges, der Versandart und des geeigneten Verpackungsmaterials bleibt uns vorbehalten, es sei denn mit dem Besteller werden nach dessen Anweisungen besondere Verpackungen vereinbart.

5.3 Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer auf diesen über.

6. Gewährleistung und Schadensersatz/ Qualität

6.1 Reklamationen sind innerhalb von 8 Werktagen nach Eingang der Sendung schriftlich vorzulegen und berechtigen nicht zur Rücksendung ohne unsere aus- drückliche Zustimmung. Erfolgt innerhalb der 8 Werktagen keine Rüge, gilt die Vermutung für die Abnahme ohne Grund zu Widerspruch. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Ware nicht einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

6.2 Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung oder hat er die Ware verarbeitet, ist unsere Gewährleistungspflicht ausgeschlossen.

6.3 Liegt ein Mangel an der gelieferten Ware vor, so erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nicht möglich, kommen wir dieser innerhalb einer angemessenen Frist nicht nach oder schlägt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl oder ist diese für den Käufer unzumutbar, so hat der Käufer Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages.Die Anerkennung von Ansprüchen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen (z.B. Transportschäden usw.) ist ausgeschlossen. Weitere Ansprüche auf Schadensersatz für Folgeschäden, entgangener Gewinn, Wandlung oder eine Haftung für Vorlieferanten werden von uns nicht anerkannt.

6.5 Ergibt die von uns oder vom Hersteller des Liefergegenstandes vorgenommene Überprüfung des Liefergegenstandes wegen eines vom Käufer angezeigten Mangels, dass ein solcher tatsächlich nicht vorliegt, trägt der Käufer die Kosten der Überprüfung sowie die Fracht-, Versandkosten einschließlich etwaiger Fahrt- und herstellerseitiger Pauschalkosten.

6.6 Bei Ausführung von Serviceleistungen gelten zusätzlich die jeweiligen Vereinbarungen.

6.7 Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat.

6.8 Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. Dies gilt auch bei Weiterverarbeitung, Teilzahlung und Weiterver- kauf der Ware durch den Käufer.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungsbeträge innerhalb des angegebenen Zahlungsziels nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

8.2 Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 2% über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen. Mahnungen werden kostenpflichtig erstellt.

8.3 Bei neuen Geschäftsverbindungen behalten wir uns vor eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen.

Hasenthaler Kunststoffverarbeitung GmbH
Saalfelder Str. 54
96523 Hasenthal

8.4 Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlung ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

8.5 Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.

9. Urheberrecht

9.1 Der Käufer übernimmt die volle Verantwortung dafür, dass durch die Verwendung der von ihm vorgelegten Originale oder nach seinen Angaben hergestellter Vorlagen, Zeichnungen, Unterlagen, nicht Rechte Dritter verletzt werden. Die von uns hergestellten Muster, Skizzen, erstellten Hilfsmittel, Entwürfe und Probedrucke bleiben unser Eigentum, insoweit dies nicht gesondert mit dem Käufer vereinbart ist.

10. Erfüllungsort und Gerichtstand

10.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Lieferanten. 10.2 Gerichtsstand für alle vertraglichen und außervertraglichen Ansprüche ist Sonneberg/ Thüringen.

11.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und sind dann so auszule- gen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dies gilt auch für eventuell ergän- zungsbedürftige Lücken.

11.2 Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden.

11.3 Mündliche Abmachungen, Nebenabsprachen und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung, dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform.

11.4 Wir sind berechtigt, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Die Änderungen werden mit Zugang bei dem Käufer wirksam, es sei denn, dieser wider- spricht unverzüglich schriftlich. In einem solchen Fall können wir die Belieferung einstellen.